Rechtsgebiet

Künstliche Intelligenz und Recht

Der Einsatz künstlicher Intelligenz verlangt klare Verantwortlichkeiten. Wir beraten zur KI-Verordnung, zu Daten, Schutzrechten und vertraglichen Regeln für Entwicklung und Nutzung.

Möchten Sie KI entwickeln, einkaufen oder in Ihrem Unternehmen einsetzen? Dann sollte feststehen, welche Aufgabe das System erfüllt, welche Informationen es verarbeitet und wer Entscheidungen und Ergebnisse verantwortet. Guldemond Advocaten berät zu KI-Projekten und zum betrieblichen Einsatz. Wir verbinden die europäische KI-Verordnung mit Datenschutz, geistigem Eigentum, Arbeitsrecht und den Vereinbarungen mit Anbietern.

System und Rolle bestimmen

Die einschlägigen Anforderungen hängen von Eigenschaften und vorgesehenem Einsatz des Systems ab. Ebenso wichtig ist die Rolle Ihres Unternehmens: Entwickeln Sie unter eigenem Namen, importieren oder vertreiben Sie ein System oder setzen Sie eine Lösung eines Anbieters ein? Wesentliche Änderungen oder eine neue Zweckbestimmung können die Rolle und die damit verbundenen Pflichten verändern.

Wir helfen bei einer Bestandsaufnahme von Anwendungen, Lieferanten, Datenströmen und Zuständigkeiten. So wird erkennbar, welche Anwendungen zuerst geprüft werden sollten und welche Informationen von Anbietern noch fehlen.

Anforderungen der KI-Verordnung

Die KI-Verordnung unterscheidet unter anderem verbotene Praktiken, Hochrisiko-KI-Systeme, Transparenzpflichten und Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck. Nicht alle Systeme unterliegen denselben Anforderungen; zudem bestehen Ausnahmen und unterschiedliche Anwendungszeitpunkte. Jede Anwendung muss daher anhand ihrer Funktion und der Rolle des Unternehmens eingeordnet werden.

Bei Hochrisikosystemen können Risikomanagement, Dokumentation, Datenqualität, menschliche Aufsicht und Sicherheit relevant sein. Eine Konformitätsbewertung durch oder für einen Anbieter ist nicht mit einer Grundrechte-Folgenabschätzung bestimmter Betreiber gleichzusetzen. Auch die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der DSGVO hat eine eigene Funktion. Die Europäische Kommission erläutert den Rechtsrahmen und veröffentlicht Hinweise zu Pflichten und Fristen.

Transparenz und verantwortliche Nutzung

Bei bestimmten Anwendungen muss erkennbar sein, dass Menschen mit KI interagieren oder Inhalte künstlich erzeugt beziehungsweise verändert wurden. Ob eine Informationspflicht oder eine Ausnahme greift, hängt vom jeweiligen Fall ab. Hinweise bieten die Leitlinien zu Transparenzpflichten.

Wir beraten außerdem zu internen Nutzungsregeln: Welche Werkzeuge dürfen Mitarbeiter einsetzen, welche Informationen dürfen eingegeben werden und wer prüft Ergebnisse? Fachkenntnisse, Anweisungen und menschliche Kontrolle sollten den Risiken der Arbeit entsprechen. Ein allgemeiner Warnhinweis unter einem Werkzeug ersetzt diese Organisation nicht.

Datenschutz, Urheberrecht und Vertraulichkeit

Die KI-Verordnung ersetzt die DSGVO nicht. Bei personenbezogenen Daten bleiben unter anderem Zweck, Rechtsgrundlage, Information, Sicherheit und Betroffenenrechte relevant. Sensible Daten, Überwachung oder Entscheidungen über Personen können zusätzliche Prüfungen erfordern. Mehr dazu finden Sie unter Datenschutzrecht und bei der niederländischen Datenschutzbehörde.

Trainingsmaterial, Rechte an Ergebnissen und die Eingabe vertraulicher Informationen werfen weitere Fragen auf. Wir betrachten sie aus der Perspektive des geistigen Eigentums und des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen. Bei KI am Arbeitsplatz beziehen wir erforderlichenfalls Arbeitsrecht und Mitbestimmung ein.

Verträge mit Anbietern und Auftraggebern

Ein Vertrag sollte die Leistung und die Verteilung der Verantwortlichkeiten nachvollziehbar beschreiben. Wir beraten zur Nutzung von Eingaben und Ergebnissen, zu Systemänderungen, Verfügbarkeit, Informationspflichten, Sicherheit, Haftung und Beendigung. Eine pauschale Zusicherung vollständiger Rechtskonformität sollte durch konkrete Informationen überprüfbar sein.

Auch bei Vorfällen, Beschwerden und Streitigkeiten unterstützen wir Sie. Möchten Sie eine Anwendung oder einen Anbieter prüfen lassen? Nehmen Sie Kontakt auf und beschreiben Sie Zweck, Rolle und verwendete Daten. Weitere Themen behandelt unser Bereich Technologie, Datenschutz und Daten.

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