Das Urheberrecht verleiht dem Schöpfer eines Werks grundsätzlich ausschließliche Rechte an dessen Veröffentlichung und Vervielfältigung. Schutz, Nutzung und gesetzliche Grenzen müssen jeweils geprüft werden.
Das Urheberrecht verleiht dem Schöpfer eines Werks grundsätzlich ausschließliche Rechte an dessen Veröffentlichung und Vervielfältigung. Schutz, Nutzung und gesetzliche Grenzen müssen jeweils geprüft werden.
Texte, Bilder, Musik, Software und Produktgestaltungen können urheberrechtlich geschützt sein. Das Recht entsteht grundsätzlich mit der Schaffung eines schutzfähigen Werks; eine Registrierung ist dafür nicht erforderlich. Guldemond Advocaten berät zum Schutz, zur wirtschaftlichen Nutzung und zur Übertragung von Urheberrechten nach niederländischem Recht sowie bei Streitigkeiten über behauptete Verletzungen.
Schutz setzt eine eigene geistige Schöpfung voraus. Nach der niederländischen Terminologie muss das Werk einen eigenen persönlichen Charakter besitzen und den persönlichen Stempel seines Schöpfers tragen. Entscheidend sind freie kreative Entscheidungen, die sich in der konkreten Gestaltung ausdrücken. Ein bloß technischer Aufwand oder die Tatsache, dass etwas neu ist, genügt nicht automatisch.
Ideen, Stile und Methoden als solche sind nicht urheberrechtlich monopolisiert. Geschützt sein kann ihre konkrete Ausgestaltung. Bei Software, Fotografien, Musik und Gebrauchsgegenständen muss deshalb untersucht werden, welche Elemente auf schutzfähigen kreativen Entscheidungen beruhen. Rein technisch vorgegebene oder banale Elemente begründen für sich keinen entsprechenden Schutz.
Ausgangspunkt ist grundsätzlich der Schöpfer, doch das Gesetz kennt besondere Regelungen, etwa für bestimmte Arbeitsverhältnisse. Bei Auftragsarbeiten ist die Zahlung allein kein sicherer Nachweis dafür, dass sämtliche Rechte auf den Auftraggeber übergegangen sind. Beteiligte, Vertragslage und anwendbare gesetzliche Regeln müssen gemeinsam geprüft werden.
Wir helfen bei der Klärung der Rechtekette. Das ist insbesondere bei mehreren Designern, Entwicklern, Produzenten oder aufeinanderfolgenden Übertragungen wichtig. Ein Unternehmen sollte belegen können, welche Rechte es selbst ausüben und welche Rechte es Dritten einräumen darf.
Eine Lizenz erlaubt die vereinbarte Nutzung, während eine Übertragung das betreffende Recht in dem vereinbarten Umfang auf einen anderen Inhaber übergehen lässt. Dafür gelten nach niederländischem Recht Formerfordernisse; auch eine ausschließliche Lizenz bedarf einer entsprechenden Urkunde. Inhalt und Umfang müssen sorgfältig festgelegt werden.
Zu regeln sind beispielsweise Medien, Gebiete, Dauer, Bearbeitungen, Exklusivität und Unterlizenzierung. Persönlichkeitsrechte des Urhebers verdienen eine gesonderte Prüfung. Wir erstellen Lizenz- und Übertragungsvereinbarungen für Software, Fotos, Film, Designs und andere kreative Leistungen.
Die Veröffentlichung oder Vervielfältigung eines geschützten Werks ohne erforderliche Zustimmung kann eine Verletzung sein. Dabei müssen vorhandene Lizenzen, gesetzliche Ausnahmen und weitere Einwendungen berücksichtigt werden. So können Zitate unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein; eine Quellenangabe allein macht jede Übernahme aber noch nicht rechtmäßig.
Bei Nachahmung ist entscheidend, ob geschützte schöpferische Elemente übernommen wurden. Ein Vergleich der Gesamteindrücke kann insbesondere bei bestimmten Gestaltungen relevant sein, ersetzt aber nicht in jedem Fall die Prüfung der übernommenen Elemente und des konkreten Nutzungsakts. Auch ein erkennbar kurzer Ausschnitt kann geschützt sein, wenn er die erforderliche Originalität aufweist.
Wir prüfen Schutzfähigkeit, Rechtsinhaberschaft und beanstandete Nutzung. Entwürfe, Metadaten, Verträge und Veröffentlichungsnachweise können für die Beweisführung wichtig sein. Anschließend beraten wir zu Gesprächen, einer Aufforderung zur Unterlassung, einer nachträglichen Lizenz oder einem Verfahren.
Unterlassung und Schadensersatz haben jeweils eigene Voraussetzungen. Bei Dringlichkeit kann ein kort geding in Betracht kommen. Auch Unternehmen, die eine Abmahnung erhalten haben, unterstützen wir bei der Prüfung und Verteidigung.
Haben Sie Fragen zur Nutzung kreativer Inhalte oder zu einem Urheberrechtsstreit? Nehmen Sie Kontakt auf. Wir verbinden Urheberrecht mit unserer Beratung zum geistigen Eigentum, zu Technologie und zu Medien.
