Das Designrecht kann die neue äußere Gestaltung eines Erzeugnisses schützen. Registrierung, Offenlegung und vertragliche Rechte sollten frühzeitig aufeinander abgestimmt werden.
Das Designrecht kann die neue äußere Gestaltung eines Erzeugnisses schützen. Registrierung, Offenlegung und vertragliche Rechte sollten frühzeitig aufeinander abgestimmt werden.
Das Design eines Produkts kann einen wesentlichen Teil seines wirtschaftlichen Werts ausmachen. Beispiele sind Möbel, Verpackungen, Kleidung und digitale Gestaltungen. Das Designrecht schützt unter Voraussetzungen die Erscheinungsform. Welche Möglichkeiten bestehen, hängt von Gestaltung, Registrierung und Zeitpunkt der Offenlegung ab. Guldemond Advocaten berät zur Schutzstrategie, zu Vereinbarungen mit Designern und zum Vorgehen gegen Nachahmungen.
Ein Design betrifft die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Linien, Form, Farben, Oberflächenstruktur und Materialien können dafür relevant sein. Schutz setzt insbesondere Neuheit und Eigenart voraus. Für die Eigenart kommt es auf den Gesamteindruck beim informierten Benutzer an, wobei die Gestaltungsfreiheit des Entwerfers berücksichtigt wird. Eine Registrierung garantiert nicht, dass das Recht in einem späteren Streit für gültig befunden wird.
Das Designrecht schützt kein technisches Funktionsprinzip. Je nach Umständen kann daneben Urheberrecht bestehen oder eine unterscheidungskräftige Form für das Markenrecht relevant sein. Jedes Recht verlangt eine eigenständige Prüfung.
Eine Registrierung beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum bietet Schutz in der Benelux. Ein beim EUIPO eingetragenes EU-Design erstreckt sich auf die Europäische Union. Die Abbildungen in der Anmeldung sind wesentlich, weil sie den Schutzgegenstand mitbestimmen.
Über das Haager System der WIPO kann mit einer internationalen Anmeldung Schutz in benannten teilnehmenden Ländern oder Regionen beantragt werden. Daraus folgt kein automatischer weltweiter Schutz. Die zuständigen Stellen können Schutz nach den anwendbaren Regeln verweigern. Die Strategie sollte deshalb zu Absatzmärkten und Produktionsplänen passen.
Ein eingetragenes Design ist zunächst fünf Jahre geschützt. Verlängerungen sind in Fünfjahresschritten bis zu insgesamt 25 Jahren möglich. Daneben besteht unter eigenen Voraussetzungen Schutz für ein nicht eingetragenes EU-Design, grundsätzlich für drei Jahre ab der ersten Offenlegung innerhalb der EU. Dieser Schutz ist begrenzter und richtet sich gegen Nutzung infolge von Nachahmung; eine unabhängig geschaffene Gestaltung fällt nicht ohne Weiteres darunter.
Besprechen Sie Ihre Pläne möglichst vor einer Messe, Veröffentlichung oder Produkteinführung. Zeitpunkt und Ort der Offenlegung können Folgen für den Schutz haben. Entwürfe, Versionen, Aufträge und Nachweise über Veröffentlichungen sollten sorgfältig aufbewahrt werden.
Es sollte feststehen, wer zur Registrierung berechtigt ist und wer die Gestaltung unter welchen Bedingungen nutzen darf. Die Bezahlung einer Designleistung überträgt nicht automatisch sämtliche Rechte. Auch Exklusivität, Änderungen, Herstellung durch Dritte und die Nutzung nach Ende der Zusammenarbeit sind wichtig. Wir stimmen diese Fragen mit wirtschaftlichen Verträgen und gegebenenfalls dem Schutz vertraulichen Know-hows ab.
Nicht jede Ähnlichkeit ist eine Verletzung. Wir prüfen insbesondere Gültigkeit, Schutzumfang und den Gesamteindruck der beanstandeten Gestaltung. Anschließend bestimmen wir einen passenden Schritt: Gespräche, eine Abmahnung, eine Lizenz oder ein Eilverfahren. Unterlassung, Schadensersatz und weitere Maßnahmen hängen von Tatsachen und gesetzlichen Voraussetzungen ab.
Auch bei gegen Ihr Unternehmen gerichteten Vorwürfen prüfen wir die Position und mögliche Einwendungen. Erfahren Sie mehr über unsere IP-Praxis oder kontaktieren Sie uns zu Ihrer Gestaltung oder Ihrem Streitfall.
