Marken, Software, Designs und kreative Produktionen schaffen Werte. Wir beraten zum Schutz, zur Übertragung und zur Nutzung geistigen Eigentums und von Geschäftsgeheimnissen. Bei behaupteten Rechtsverletzungen prüfen wir die bestehenden Rechte, ihre Grenzen und ein zu Ihrem Unternehmen passendes Vorgehen.
Marken, Software, Designs und kreative Produktionen können wichtige Unternehmenswerte darstellen. Das Recht des geistigen Eigentums hilft, diese zu schützen. Jedes Schutzrecht hat jedoch eigene Voraussetzungen und Grenzen. Guldemond Advocaten berät zum Erwerb, zur Nutzung und zur Durchsetzung von Schutzrechten. Wir vertreten auch Unternehmen, denen eine Rechtsverletzung vorgeworfen wird.
Eine abstrakte Idee begründet für sich genommen kein ausschließliches Schutzrecht. Je nach konkreter Ausgestaltung können verschiedene Rechte relevant sein. Das Urheberrecht kann originelle Texte, Bilder, Gestaltungen und Software schützen. Das Markenrecht betrifft Zeichen, die Waren oder Dienstleistungen unterscheiden. Das Designrecht kann die Erscheinungsform von Erzeugnissen schützen.
Daneben kommen das Recht der Handelsnamen, das Datenbankrecht oder Patentrecht in Betracht. Manche Rechte entstehen kraft Gesetzes, andere erfordern eine Registrierung. Wir ermitteln relevante Rechte, Rechtsinhaber und mögliche Schutzlücken.
Wer einen Designer, Entwickler oder Produzenten bezahlt, erwirbt dadurch nicht automatisch alle Rechte am Ergebnis. Entscheidend sind das betreffende Recht, das Verhältnis der Beteiligten und ihre Vereinbarungen. Für Arbeitnehmer gelten zudem andere Ausgangspunkte als für selbstständige Auftragnehmer.
Wir prüfen Übertragung, Lizenzen, Nutzungsbeschränkungen und Formerfordernisse. Darf Ihr Unternehmen Software verändern, Bildmaterial in neuen Kampagnen nutzen oder ein Design einem anderen Hersteller überlassen? Gute vertragliche Regelungen verhindern Abhängigkeiten von einer nie eingeholten Zustimmung.
Technisches Wissen, wirtschaftliche Informationen und Entwicklungspläne fallen nicht automatisch unter ein registriertes Schutzrecht. Für den Schutz als Geschäftsgeheimnis sind unter anderem Geheimnischarakter, wirtschaftlicher Wert und angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen relevant. Eine Geheimhaltungsklausel ist dabei ein Baustein neben Zugriffskontrollen und Regeln zur Informationsweitergabe.
Mehr dazu unter Geschäftsgeheimnisse und Know-how sowie Geheimhaltungsvereinbarungen. Beim Ausscheiden von Mitarbeitern stimmen wir den Schutz mit unserer Arbeitsrechtspraxis ab.
Nicht jede Nutzung durch Dritte ist verboten. Zunächst prüfen wir, ob ein Recht besteht, wer es geltend machen kann und ob die beanstandete Nutzung in seinen Schutzbereich fällt. Auch Einwilligung, gesetzliche Schranken und weitere Einwendungen können entscheidend sein. Eine sorgfältige Analyse verhindert, dass eine Abmahnung über Ihre rechtliche Position hinausgeht.
Anschließend bestimmen wir den passenden Schritt: Gespräche, eine Lizenz, eine Abmahnung oder ein Verfahren. Bei Dringlichkeit kann ein niederländisches Eilverfahren erforderlich sein. Beweise für Nutzung, Entstehung des Rechts und mögliche Schäden müssen rechtzeitig gesichert werden. Vor Beginn eines Rechtsstreits besprechen wir Prozessrisiken und Kosten.
Unterzeichnen Sie eine Erklärung mit Vertragsstrafen oder weitreichenden Anerkenntnissen nicht ungeprüft. Bewahren Sie relevante Unterlagen auf und lassen Sie untersuchen, ob der Vorwurf, die verlangten Maßnahmen und die Reaktionsfrist berechtigt sind. Manchmal führt eine Anpassung oder Einigung zum Ziel; in anderen Fällen ist eine inhaltliche Verteidigung erforderlich.
Bei Software, digitalen Diensten, Medien und KI greifen mehrere Rechtsgebiete ineinander. Verfügbarkeit des Quellcodes, Rechte an Trainingsmaterial, Bildnutzung und Vertraulichkeit erfordern jeweils eigene Regelungen. Wir verbinden die IP-Prüfung mit unseren Bereichen Technologie, Datenschutz und Daten sowie Medien, Entertainment und Werbung.
Sie möchten Ihre Rechte erfassen, eine Lizenz prüfen oder in einem Streit handeln? Kontaktieren Sie uns. Entwürfe, Verträge, Registrierungen und Beispiele der beanstandeten Nutzung helfen uns, Ihre Position gezielt zu beurteilen.
